Freitag, 7. Mai 2010

Partei für Franken in Nordhalben

Bürgermeister Josef Daum erläuterte beim Treffen der neu gegründeten Partei für Franken mit der Bürgerinitiative NohA die Ursachen für die miserable Situation in Nordhalben.
Anlass des Treffens im „Hotel zur Post“ war die herausgegebene Broschüre, welche auf die Missstände in der Marktgemeinde hinwies. Neben dem Landesvorsitzenden Robert Gartenlöhner nahm auch der Bezirksvorsitzende Peter Böswald und weitere Mitglieder der Führungsmannschaft teil.
Als „Hauptschuldiger“ an der miserablen Situation in Oberfranken stand schnell die Bayerische Staatsregierung unter Beschuss. Wie Otmar Adler im Namen der örtlichen Initiative sagte, wolle man mit Reden, Fragen und Antworten mit allen politisch tätigen ins Gespräch kommen und auf Tatsachen und kein sinnloses Lametieren aufmerksam machen.
Bürgermeister Josef Daum sagte, dass viele Politiker quer durch alle Parteien nur große Sprüche klopfen, der strukturschwachen Region aber nicht helfen. Er betonte, dass die Lobbyisten aller Parteien in Münchner Umfeld leben und deshalb diese Region im Fokus des Handelns haben. Nordhalben sei durch die Grenze über Jahre abgeschnitten gewesen, nach dem Fall der Mauer sei die Grenzlandförderung zu schnell weggefallen. Gleichzeitig sei im nur wenigen Metern Entfernung gelegenen Thüringen ein „Förderparadies“ entstanden. Ganze Betriebe wurden deshalb von West nach Ost verlagert, aber keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, sondern nur verlagert.
Weiterhin spielten die unterschiedlichen Löhne eine entscheidende Rolle. Durch diese ungleichen Startbedingungen gingen den Handwerkern auch viele Aufträge verloren. Der ehemalige Ministerpräsident Günter Beckstein sei der einzige Politiker gewesen, welcher die Situation begriffen habe. „Hauptknackpunkt“ sei der kommunale Finanzausgleich, so Daum. Gnädigerweise sei man für vier Jahre in ein Pilotprojekt gekommen, wie es anschließend weiter geht, könne man noch nicht sagen, so der Bürgermeister.
Der Bezirksvorsitzende der Partei für Franken Peter Böswald sagte, dass genügend Geld im Land vorhanden sei, nur die Verteilung nicht stimme. Schöne Schreiben der Staatsregierung allein seien wenig hilfreich. Er zitierte ein Schreiben der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier, wonach es der Region nicht so schlecht geht, wie immer zu hören sei. Empört zeigte er sich auch über die Absage des Bürgermeisters Gerhard Wunder aus der Nachbargemeinde Steinwiesen, welcher die Absage auch als stellvertretender  Landrat unterschrieben habe.
Man sei von der Ideenvielfalt von NohA sehr angetan und werde die „Angelegenheit Nordhalben“ nach außen tragen, so Böswald. Seine Partei habe bereits zwei offizielle Anfragen zum Thema Nordhalben an Ministerien nach München geschickt. „Das Problem heißt nicht Nordhalben, das Problem heißt Oberfranken“, sagte der Landesvorsitzende Robert Gartenlöhner. Man sei davon ausgegangen, dass wo CSU Bürgermeister regieren die Lage besser sei als in Nordhalben, sagte er mit Blick auf einige gemachte persönliche Eindrücke. Die Grenze der Leidensfähigkeit sei in Oberfranken erreicht, so Gartenlöhner.
Otmar Adler erläuterte erneut die Möglichkeiten eines Windparks, wofür man bereits ein „laienhaftes Konzept“ erarbeitet habe. Michael Wolf erinnerte an die lang Zeit der Benachteiligung der Region.
Zitat des Tages:
Der Wasserspiegel des Wohlstandssees Bayern beginnt zu sinken, die Peripherie trocknet bereits aus.
Quelle: Pressebericht von Michael Wunder im Fränkischen Tag; Fotos: Michael Wunder

1 Kommentar:

  1. Das ist typisch für die "Partei für Oberbayern"(=CSU). Und unsere selbsternannten Volksvertreter der "fränkischen" CSU sind dabei die allergrößten Duckmäuser, wenn es in München darum geht, Franken nach vorne zu bringen. Zuhause geben sie sich bürgernah, in München kriegen sie ihren Mund nicht auf und kuschen vor ihren oberbayerischen Partei"freunden". Becksteindemontage, Hohlmeier, Beutekunst,... Alles lassen sie sich gefallen. Ich freue mich deshalb auf die Partei für Franken. Wir Franken müssen zusammenhalten und dürfen uns nicht in Ober-, Mittel- und Unterfranken auseinander dividieren lassen. Ganz Franken leidet unter der Benachteiligung durch die altbayerisch dominierte CSU. Thomas_D.

    AntwortenLöschen

Wir freuen uns über Ihre Anregungen und Kommentare!